Rechtsprechung
| BPatG, 13.02.2002 - 28 W (pat) 218/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,34963) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 13.02.2002 - 28 W (pat) 218/00
Denn von der Bestimmung des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG werden nur Wörter erfaßt, die einen unmittelbaren Warenbezug aufweisen (vgl BGH MarkenR 1999, 351 - FOR YOU). - BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96
HOUSE OF BLUES
Auszug aus BPatG, 13.02.2002 - 28 W (pat) 218/00
Eine Bezeichnung für einen kaufmännischen Betrieb stellt aber nicht notwendig auch eine beschreibende Sachangabe für die in einem solchen Betrieb veräußerten Waren dar (vgl BGH MarkenR 1999, 292, 293 - HOUSE OF BLUES).
- BPatG, 11.12.2014 - 25 W (pat) 510/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Cartridge Star (Wort-Bildmarke)/Cartridge World …
Das weitere, dem inländischen Publikum geläufige Wort "World" des englischen Grundwortschatzes wird im Geschäftsverkehr - wie das entsprechende deutsche Wort "Welt" - häufig in Kombination mit einer Produktbezeichnung zum Hinweis auf ein umfassendes Waren- oder Dienstleistungs-Angebot in einem Ladengeschäft oder auch auf einem Internet-Portal gebraucht (vgl. z. B. BPatG vom 27.7.1998, 30 W (pat) 165/97 - Computer-World; vom 13.2.2002, 28 W (pat) 218/00 - BURGER WORLD; vom 11.12.2012, 33 W (pat) 20/11 Agriworld; vom 23.7.1997, 26 W (pat) 85/96 - Fruitland; vom 30.3.2004, 27 W (pat) 335/03 - LEDERLAND; die vorstehenden Entscheidungen sind weitgehend [soweit sie nach dem Jahr 1999 datiert sind] über die Homepage des Bundespatentgerichts aufrufbar). - BPatG, 03.07.2002 - 28 W (pat) 79/01 Ein Bezug von "zoopoint" zu den beanspruchten Waren lässt sich aus diesen Umständen nur mittelbar und aufgrund einer analytischen Betrachtungsweise herstellen, die dem Markenregisterrecht fremd ist (…BGH aaO, "FOR YOU", "HOUSE OF BLUES"; 28 W (pat) 218/00 "Burger World" für Lebensmittel; s. auch 30 W (pat) 175/99 "Dental World" für pharmazeutische Erzeugnisse; 30 (pat) 191/00 "digiPhoto World" für Photoapparate; 32 W pat) 44/00 "Candy's World" für Süßwaren - sämtlich PAVIS CD-ROM).